der easyApotheke Dietzenbach, Herr Dr. Horst W. Schuchmann., Masayaplatz 3, 63128 Dietzenbach, Tel. 06074 4862110, Fax: 06074 48621129, E-Mail: easyapothekedietzenbach@superchat.email (nachfolgend: easyApotheke).

§ 1 - Geltungsbereich | Begriffsbestimmung

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für im Rahmen von Click & Collect oder im Rahmen der Lieferung per Botendienst zwischen der easyApotheke und Ihnen geschlossene Verträge über die unter https://dietzenbach.easyapotheken.de/ (nachfolgend: Internetseite) präsentierten Waren. Je nach gewählter Zahlungsart handelt es sich bis zur Bezahlung um eine unverbindliche Vorbestellung oder um einen Vertrag im Fernabsatz. Von den AGB abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ihnen werden, selbst bei Kenntnis durch die easyApotheke, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihnen wird ausdrücklich schriftlich durch die easyApotheke zugestimmt.

(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist nach § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (nachfolgend: BGB genannt) jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist nach § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen und dringend angeraten, mit dem behandelnden Arzt Kontakt aufzunehmen, sofern Probleme bei der Medikation auftreten. Bei Fragen wenden Sie sich daher bitte an Ihren Arzt oder gerne auch an die easyApotheke unter den hier angeführten Kontaktdaten.

§ 2 - Vertragsschluss | aufschiebende Bedingung bei Arzneimitteln | Speicherung des Vertragstextes | Vertragssprache

(1) Die Darstellung der Ware auf der Internetseite stellt ein rechtlich bindendes Angebot dar.

(2) Sie haben, wenn Sie die Zahlungsart „Paypal, Kreditkarte oder Lastschrift“ wählen, die Möglichkeit, die Waren auf der Internetseite zur Selbstabholung oder zur Lieferung per Boten verbindlich vorzubestellen, indem Sie die Waren in den Warenkorb legen und im Warenkorb „Selbstabholer“ oder „Botendienst“ auswählen. Für die Vorbestellung rezeptpflichtiger Arzneimittel können Sie im Warenkorb einen Scan des Rezeptes hochladen. Mit dem Klick auf „Zur Kasse“ gelangen Sie zur Eingabe Ihrer personenbezogenen Daten. Im Anschluss können Sie auf der Übersichtsseite Ihre Daten und die Vorbestellung kontrollieren und bearbeiten und mit dem Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ Ihre Vorbestellung abschließen.

Der Vertragsschluss erfolgt mit dem Abschluss der Vorbestellung durch Sie, es sei denn, es handelt sich um rezeptpflichtige Arzneimittel. Im Fall von rezeptpflichtigen Arzneimitteln ist Voraussetzung für einen Vertragsschluss, dass der easyApotheke ein gültiges Rezept im Original vorliegt.

(3) Sie haben, wenn Sie die Zahlungsart „Bezahlung bei Abholung" der Waren oder Übergabe wählen, die Möglichkeit, die Waren auf der Internetseite zur Selbstabholung unverbindlich vorzubestellen, indem Sie die Ware in den Warenkorb legen und im Warenkorb „Selbstabholer“ oder Botendienst auswählen. Für die Vorbestellung rezeptpflichtiger Arzneimittel können Sie im Warenkorb einen Scan des Rezepts hochladen. Mit dem Klick auf „Zur Kasse“ gelangen Sie zur Eingabe Ihrer personenbezogenen Daten. Im Anschluss können Sie auf der Übersichtsseite Ihre Daten und die Vorbestellung kontrollieren und bearbeiten und mit dem Klick auf „Unverbindlich vorbestellen“ Ihre Vorbestellung abschließen. Ein verbindliches Angebot zum Erwerb der Waren geben Sie damit nicht ab. Der Vertragsschluss und die Bezahlung erfolgen bei Selbstabholung erst mit der Abholung der Waren durch Sie in der easyApotheke bzw. beim Botendienst mit der Aushändigung der Ware und deren Bezahlung beim Boten. Im Falle von rezeptpflichtigen Arzneimitteln ist Voraussetzung für einen Vertragsschluss, dass der easyApotheke ein endgültiges Rezept im Original vorliegt.

(4) Eine Vorbestellung ist nur in Mengen zulässig, für die eine Abgabe an einen Kunden in einer Apotheke üblich ist.

(5)  Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen.

(6) Der Vertrag kommt mit der oben bezeichneten easyApotheke zustande.

(7) Der Vertragstext wird gespeichert. Er wird unmittelbar nach der Bestellung nochmals angezeigt und kann über die entsprechenden Funktionen des Browsers gespeichert und ausgedruckt werden. Die Vertragsdaten sind zusammen mit den AGB auch in der Empfangsbestätigung enthalten, die Sie nach der Bestellung per E-Mail erhalten. Diese können Sie speichern und ausdrucken. Haben Sie ein Kundenkonto angelegt, ist der Vertragstext auch dort abrufbar.

§ 3 - Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Bei den in den Angeboten der easyApotheke angeführten Preisen handelt es sich um Endpreise einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Soll die Abrechnung bei Vorlage einer ärztlichen Verschreibung (z.B. Rezept) über die Krankenkasse erfolgen, bleiben Sie wie nach § 61 SGB V vorgesehen – sofern Sie nicht befreit sind - zur Zuzahlung und, sofern Sie sich bei einem Rabattvertragsarzneimittel für den Erhalt eines austauschbaren Arzneimittels eines anderen Herstellers entscheiden, zur Zahlung der eventuellen Mehrkosten verpflichtet.

(3) Aufgrund von Rabattverträgen der gesetzlichen Krankenkassen kann die easyApotheke erst nach Erhalt des Originalrezeptes eine etwaige gesetzlich vorgeschriebene Zu- oder Aufzahlung berechnen.

(4) Sie können wählen, ob Sie den Kaufpreis sowie etwaige Zuzahlungen vorab per PayPal oder bei der Abholung der Waren in der easyApotheke oder bei der Lieferung durch unseren Boten in bar entrichten.

§ 4 - Aufrechnung

Sie haben stets den Gesamtbetrag ohne jegliche Abzüge oder Aufrechnungen zu zahlen. Als Verbraucher haben Sie nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Als Verbraucher sind Sie zur Aufrechnung auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen. Als Verbraucher können Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 - Benachrichtigung | Lieferzeit | Liefergebiet | Lieferkosten

(1)        Haben Sie Produkte zur Selbstabholung vorbestellt, werden Sie von der easyApotheke benachrichtigt, sobald die Produkte zur Abholung bereitliegen. Vorrätige Artikel können in der Regel noch am selben Tag in der easyApotheke abgeholt werden. Die Produkte sind innerhalb von fünf Werktagen ab der Benachrichtigung in der easyApotheke abzuholen.

(2) Informationen zu Lieferzeiten, Liefergebieten und Lieferfreigrenzen des Botendienstes erhalten Sie hier.

§ 6 - Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

§ 7 - Haftung

(1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die easyApotheke uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die easyApotheke uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

(2) Für solche Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die easyApotheke, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung der easyApotheke auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

(3) Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die nicht von Abs. 2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet die easyApotheke  gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

(4) Eine weitergehende Haftung ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der easyApotheke, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

§ 8 - Wiederruf

(1) Für Verbraucher gilt, sofern er die Zahlungsart „Paypal“ gewählt hat und damit ein verbindlicher Vertragsschluss im Wege des Fernabsatzes zustande gekommen ist, das nachfolgende Widerrufsrecht. Bei einer unverbindlichen Vorbestellung besteht das Widerrufsrecht nicht:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu wiederrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (easyApotheke Dietzenbach (Dr. Horst W. Schuchmann), Masayaplatz 3, 63128 Dietzenbach, Tel. 06074 4862110, E-Mail: easyapothekedietzenbach@superchat.email) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Das Widerrufsrecht besteht gem. § 312g BGB nicht bei den folgenden Verträgen:

• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
• Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(3) Muster für das Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück).

An:

easyApotheke Dietzenbach (Dr. Horst W. Schuchmann)
Masayaplatz 3
63128 Dietzenbach
E-Mail: easyapothekedietzenbach@superchat.email

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*)/erhalten am (*)

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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Datum
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(*) Unzutreffendes streichen

§ 9 - Hinweise zur Datenverarbeitung

Informationen zur Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung der easyApotheke enthalten.

§ 10 - Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Rechtswahl gilt bei Verbrauchern jedoch nicht insoweit, als dem Kunden der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf. 

(2) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Hamburg. Dies gilt ebenfalls, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, der gewöhnliche Wohnsitz im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist oder Sie nach dem Vertragsschluss Ihren Wohnsitz oder Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland verlegen.

§ 11 - Informationen nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Die easyApotheke ist nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.

§ 12 - Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Die E-Mail-Adresse der easyApotheke lautet: easyapothekedietzenbach@superchat.email.

Stand: März 2023 - AGB/4